Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke!

[Pedro]

Es ist so zum Kotzen! Unter der Überschrift "Neonazis plündern linke Subkultur - Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke" berichtet die Taz darüber, dass der bekannte Neonazi Timo Schubert beim zuständigen Markenamt beantragt hat, "Hardcore" als Wortmarke schützen zu lassen. Sollte dies gelingen, wäre das nicht nur für die Musik, sondern auch für eine ganze Jugendkultur eine Katastrophe. Artikel.

Inzwischen hat VOLUME CLOTHING X-BERG, die der Initiative KEIN BOCK AUF NAZIS nahestehen, bereits mobil gemacht. Sie gehören nämlich wohl zu den ersten, die durch Timo Schubert's Anwalt abgemahnt wurden. Natürlich ist klar, dass sie auch einen wirtschaftlichen Aspekt in dieser Sache sehen, aber ich finde, dass es hier in erster Linie ums Prinzip geht, denn es darf nicht sein, das Nazis diese Wortmarke endgültig eingetragen bekommen. Mehr hier

Derzeit läuft noch die Widerspruchsfrist beim Deutschen Marken- und Patentamt und wer möchte, kann dem Deutschen Markenamt (info@dpma. de) eine nette, aber bestimmte Mail, schreiben, was sie/er von der Aktion hält. Folgend findest du eine fertig formulierte Muster-Mail als Beispiel:

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"Sehr geehrte Damen und Herren,
die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke "Hardcore" dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.

"Hardcore" ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur. Ein Musikstil, der seit Jahrzehnten ganz klar gegen Rassismus und rechte Ideologien Stellung bezieht. Ich bin erschrocken, dass ein Rechtsextremist wie Timo Schubert jetzt versucht, dieses Wort zu vereinnahmen. Es ist davon auszugehen, dass Timo Schubert die Eintragung vor allem dazu nutzen wird nicht-rechte Hardcore-Fans zu verklagen und das Markenrecht entegegn Treu und Glauben zu missbrauchen.

Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke
nochmals überdenken."

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[Herr.Dienst]

Was sind denn das für Stümper? Dann kann ich mir ja auch das Wort "Suppe" oder "Kopf" patentieren lassen und jeden verklagen, der die Begriffe verwendet. So einen großen Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gehört. Was sagt denn die Pornoindustrie dazu? Die sind ja gleichermaßen betroffen.

[Maro]

Hardcore ist eh scheiße...

[Pedro]

Hardcore ist eh scheiße...

Ich mag auch kein Hardcore! Aber hier geht's ja schließlich um's Prinzip!

@ Herr.Dienst:
Pass auf, dass du nicht auch Post von meinem Anwalt bekommst, denn "Suppe" und "Kopf" habe ich bereits als Marken angemeldet!

@ Alle: Aber im Ernst; ich fände es generell gut, wenn einige eine solche Mustemail an das DMPA verfassen, bzw. das Thema auch außerhalb dieses Forums kommunizieren!

[mr. bungle]

Kann mir aufgrund der Schutzhindernisse beim besten Willen nicht vorstellen, dass Schubert irgendeine Chance hat, damit durchzukommen. Ein publicityträchtiger Coup ist es allemal, aber dabei wird es wohl bleiben - hoffentlich. E-Mails schicken macht natürlich trotzdem Sinn, habe ich schon gemacht.

[Loddar]

Kann mir aufgrund der Schutzhindernisse beim besten Willen nicht vorstellen, dass Schubert irgendeine Chance hat, damit durchzukommen.

Also da wäre ich mir nicht so sicher. Hab gerade einen Bericht auf Funkhaus Europa drüber gehört. Angeblich hat der Typ sich den Namen "Hardcore" explizit für die Warengruppe T-Shirts / Textilien oder so ähnlich eintragen lassen. Und somit gilt der Markenschutz dann eben "nur" für die entsprechende Warengruppe, wobei es wohl trotzdem zulässig sein soll, den Begriff Hardcore mit einem bestehenden und bekannten Bandnamen zu kombinieren.

Wer sich also "Suppe" als Marke für Haarfärbestudios oder "Kasper" für die Senfflaschenbefüllungsautomatikmaschinenherstellungsindustrie sichern möchte, dürfte noch relativ gute Chancen haben. Siehe hier: https://dpinfo.dpma.de/protect/marerw.html

Unser Verein hat sich zum Glück auch abgesichert. Ebenso wie etwa 25.000 Maros !
Aber dass mein Nachname in meinem Geburtsjahr von der Firma Berentzen abgesichert wurde, gibt mir zu denken

P.S. Hatte selbst mal Probleme mit dem Patentamt bzw. einem ominösen Unternehmen aus Neu-Ulm, das sich unseren Firmennamen unter der Warengruppe "beratende Dienstleistungen" o.ä. für lediglich 159 € schützen ließ und dann unsere seit 10 Jahren bestehende Homepage unter Androhung von sonstewas einforderte. Ein Brief von "unserem" Rechtsanwalt und wir haben nie wieder was von denen gehört, waren aber immerhin um 200 € ärmer und einige graue Haare reicher. Beim Patenamt sind Sachen möglich, an die man mit logischem Sachverstand nicht zu denken wagen würde.

[Loddar]

Kleiner Nachtrag: der Begriff Hardcore ist in verschiedenen Konstellationen, aber auch alleinstehend für bestimmte Warengruppen bereits satte 38mal registriert.

[Herr.Dienst]

Kleiner Nachtrag: der Begriff Hardcore ist in verschiedenen Konstellationen, aber auch alleinstehend für bestimmte Warengruppen bereits satte 38mal registriert.

Hardcore! (nur um mal darauf hinzuweisen, dass der Begriff auch als Adjektiv funktioniert)

[Maro]

Unser Verein hat sich zum Glück auch abgesichert. Ebenso wie etwa 25.000 Maros !

Ick verdien' mir dumm und dämlich.

[mr. bungle]

Wenn, wie im taz-Artikel dargelegt, bereits folgendes ausreichend ist

Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.

um die Sicherung der Namensrechte zu verhindern, sollte sich doch schon auf diesem Weg was machen lassen.

P.S. Ich hab mir die Namensrechte an den Worten "Spielausfall", "Platzsperre", "Wetterprognose" und "Bezirksamt" sichern lassen, macht euch schon mal auf eine saftige Abmahnwelle gefasst!